Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Im deutschen Abfallrecht ist das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) das zentrale Bundesgesetz für die Regelung des Umgangs mit Abfällen und deren umweltverträglichen Beseitigung. Durch dieses neue Abfallrecht, das am 7. Oktober 1996 in Kraft trat, wurde stärker als je zuvor die Vermeidung von Abfällen gefordert und Deutschland schaffte endgültig den Einstieg in die sogenannte Kreislaufwirtschaft, die darauf abzielt, eingesetzte Rohstoffe über den Lebenszyklus einer Ware hinaus wieder vollständig in den Produktionsprozess zurückzuführen.

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz wurde schon am wurde am 27. September 1994 erlassen und trat an die Stelle des früheren Gesetzes zur Vermeidung und Entsorgung von Abfällen, dem sogenannten Abfallgesetz (AbfG), welches am 7. Juni 1972 verabschiedet wurde. Der Grundgedanke des neuen Abfallgesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen.

Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten für die Vermeidung, Verwertung und die Beseitigung von Abfällen. Die Vorschriften gelten jedoch nicht für die nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, nach dem Vorläufigen Tabakgesetz, nach dem Milch- und Margarinegesetz, nach dem Tierseuchengesetz, nach dem Pflanzenschutzgesetz und nach den aufgrund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen zu beseitigenden Stoffe. Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten auch nicht für die nach der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. EG Nr. L 273 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung.

Außerdem gelten die Vorschriften nicht für Kernbrennstoffe und sonstige radioaktive Stoffe im Sinne des Atomgesetzes oder für Stoffe, deren Beseitigung in einer aufgrund des Strahlenschutzvorsorgegesetzes erlassenen Rechtsverordnung geregelt ist.
Das Gesetz gilt auch nicht für Abfälle, die unmittelbar beim Aufsuchen, Gewinnen, Aufbereiten und Weiterverarbeiten von Bodenschätzen in den der Bergaufsicht unterstehenden Betrieben anfallen.

Das Gesetz gilt auch nicht für in Behälter gefaßte gasförmige Stoffe oder Stoffe, die in Gewässer oder Abwasseranlagen eingeleitet oder eingebracht werden.
Und das Gesetz gilt auch nicht für das Aufsuchen, Bergen, Befördern, Lagern, Behandeln und Vernichten von Kampfmitteln.

Die wichtigsten Rechtsverordnungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes:

AVV Abfallverzeichnis-Verordnung
AltfahrzeugV Altfahrzeugverordnung
AltholzV Altholzverordnung
AltölV Altölverordnung
BioAbfV Bioabfallverordnung
DepV Deponieverordnung
EfbV Entsorgungsfachbetriebeverordnung
GewAbfV Gewerbeabfallverordnung
AbfKlärV Klärschlammverordnung
NachwV Nachweisverordnung
PCBAbfallV PCB/PCT-Abfallverordnung
TgV Transportgenehmigungsverordnung
VerpackV Verpackungsverordnung
VersatzV Versatzverordnung
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Menge in (Stück, m³, kg, l)*
Mll entsorgen in Sachsen
Mll entsorgen in Berlin
Mll entsorgen in Brandenburg
Mll entsorgen in Mecklenburg Vorpommern
Mll entsorgen in Sachsen-Anhalt
Mll entsorgen in Th�ringen
Mll entsorgen in Bayern
Mll entsorgen in Baden-W�rttemberg
Mll entsorgen in Hessen
Mll entsorgen in Rheinland-Pfalz
Mll entsorgen im Saarland
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Mll entsorgen in Niedersachsen
Mll entsorgen in Hamburg
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